Sitzung am 24.11.2014 – Haushaltsrede Josef Lorenz

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, Frau Bürgermeisterin, Herr Bürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen des Stadtrates, verehrte Referenten und Geschäftsführer, sehr geehrte Damen und Herren,

heute nehme ich als Vertreter von Amberger Bunt zum ersten mal Stellung zu einem Haushalt der Stadt Amberg. Beim Durcharbeiten des Haushaltsentwurfes haben wir erkannt, dass wir als neue Stadträte noch viel von den Abläufen hier im Haus lernen müssen. Das zeigt aber auch, dass es sinnvoll wäre, uns noch stärker kollegial einzubinden. Wir sind eben nach einem halben Jahr im Stadtrat doch noch mehr Bürger als Politiker, was wir letztendlich auch so beibehalten wollen, idealer weise ergänzt mit wachsender kommunalpolitischer Erfahrung.

Seit einigen Wochen sind wir fleißig dabei, die vielen Ordner, die uns der Kämmerer nach Hause geschickt hat, zu erfassen. Es war und ist gar nicht so einfach für uns, dieses umfangreiche Werk zu verstehen. Aber wir haben uns ganz gut eingearbeitet, auch Dank der Hilfsbereitschaft von Herrn Mertel, der stets geduldig all unsere Fragen beantwortete – vielen Dank dafür.

Lassen Sie mich auch einen Ausblick in die Zukunft und auf künftige Haushalte machen. Immer wird es so sein, dass viele gute Vorschläge von verschieden politischen Gruppierungen in die Haushaltsberatungen eingestellt werden und immer wieder wird das eine oder andere am Geld scheitern.

Hier sehe ich eine gewisse Gefahr in Gestalt der Kooperation zwischen CSU und SPD. Wenn die beiden großen Fraktionen, wie bei diesem Haushalt geschehen, ihre Anträge gegenseitig im vollen Umfang unterstützen, bleibt naturgemäß wenig oder kein Raum mehr für andere, ebenfalls sinnvolle Projekte.

Hier haben die Kolleginnen und Kollegen von CSU und SPD mit Ihrer Gestaltungsmehrheit eine besondere Verantwortung. Wenn von den kleinen politischen Gruppierungen zukunftsweisende Ideen und Anregungen kommen, lohnt es sich ebenfalls, diese im Interesse unserer Heimatstadt umzusetzen.

So sind wir gespannt, wie Sie auf zukünftige Eingaben von Amberger Bunt reagieren. Unsere Schwerpunkte werden sein: Konkretere Vorschläge zur Innenstadtentwicklung, wirtschaftliche Weiterentwicklung, barrierefreies Amberg, Mehrgenerationenhaus und vieles mehr.

Vor allem für das Bürgerspitalgelände brauchen wir zeitnahe Vorschläge und Planungen – schon vor den nächsten Haushaltsberatungen. Aus unserer Sicht bietet dieses Areal in Verbindung mit dem Pausenhof und den Räumlichkeiten der Wirtschaftsschule die einmalige Chance, in Amberg einen Bereich der Kultur, Begegnung und Bildung für alle Bürger über alle Altersschichten hinweg entstehen zu lassen und so Frequenz in die Altstadt zu bringen. Weitere Einzelheiten wollen wir mit dem Baureferat besprechen und dann in einer der nächsten Sitzungen des Bauausschusses einbringen.

Die gemeinsame Entwicklung von Forum und Bürgerspital sieht Amberger Bunt schon seit Wahlkampfzeiten als entscheidenden Joker für Amberg. Wir waren schon immer der Meinung, dass Forum und Bürgerspital nicht getrennt voneinander entwickelt werden können – aber das wird Geld kosten, welches im Haushalt gar nicht eingestellt ist. Wenn die Ausgaben, die wir dafür tätigen sinnvoll und zukunftsweisend sind – das ist das entscheidende Kriterium – dürfen wir uns nicht scheuen, dafür Gelder aufzunehmen.

 Unsere Verantwortung für nachfolgende Generationen sollten wir also nicht einseitig in Bezug auf die Senkung der Schuldenlast sehen – natürlich ist das richtig und wichtig. Genauso wichtig ist es aber auch, Werte für die Zukunft zu schaffen. Wir müssen dafür sorgen, dass es sich weiterhin lohnt, in Amberg zu leben und zu arbeiten und wir müssen dafür sorgen, dass diese Stadt ausreichend Steuereinnahmen erzielt, um dann weitere Projekte realisieren zu können.

Noch einmal zurück zum Haushaltspaket, das uns heute zur Abstimmung vorliegt. Ohne jetzt zu behaupten, bis ins kleinste Detail alles erfasst zu haben, stellen wir fest, dass dieser Haushalt solide aufgestellt ist. Vieles Wichtige wird erledigt bzw. angestoßen. Trotzdem wird verantwortlich mit öffentlichen Geldern umgegangen – sicherlich auch ein Verdienst unseres Kämmerers, Herrn Mertel. Ihnen persönlich, aber auch all Ihren Mitarbeitern dafür herzlichen Dank, Respekt und Anerkennung. Wir vom Amberger Bunt werden den von Ihnen vorgelegten Haushaltspaketen zustimmen.

Bedanken möchte ich mich an dieser Stelle auch bei allen anderen Referatsleitern, bei den Führungskräften unserer Tochtergesellschaften, bei allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Stadtverwaltung, bei Presse und Fernsehen für die stets gute Zusammenarbeit und all die Anregungen und Hilfen, die wir in den letzten 7 Monaten erhalten haben.

Ich bedanke mich auch bei unserer Ausschussgemeinschaft und bei all den anderen Kolleginnen und Kollegen im Stadtrat für den freundschaftlichen Umgang miteinander. Ein großes Dankeschön auch Ihnen Herr OB Cerny. Mit Ihrem offenen Stil versuchen Sie immer wieder, auch die kleinen Gruppierungen in Entscheidungsprozesse mit einzubeziehen. So sind Sie auf einem guten Weg, ein Ratsvorsitzender für alle Stadträte, gleich welcher politischer Richtung, zu werden. Eine Option, die die Arbeit in diesem Gremium nur beflügeln kann.

Nicht zuletzt auch ein herzliches Dankeschön an alle Vereine und Verbände, an all die Amberger Bürger und die Unternehmer, die sich in so vielfältiger Weise für unsere schöne Stadt einsetzen.

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.