Sitzung am 22.11.2018-Haushaltsrede Josef Lorenz

 

Haushaltsrede Amberger Bunt zum Haushalt 2019

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, verehrte Kolleginnen und Kollegen des Stadtrates, der Verwaltung und der Tochterunternehmen, liebe Amberger Bürgerinnen und Bürger,

heute soll der Haushalt für das Jahr 2019 verabschiedet werden. Wie in den vergangenen Jahren haben uns der Kämmerer und seine Mitarbeiter ein umfassendes Zahlenwerk vorgelegt und bereitwillig und kompetent Antworten auf unsere Nachfragen gegeben. Dafür Ihnen, Herr Mertel und ihren Mitarbeitern vielen Dank.

Wir entscheiden hier und heute über Projekte, die unseren Standort stärken und die Lebensqualität unserer Bürger verbessern sollen. Ohne auf das Zahlenwerk näher einzugehen – das haben Herr Mertel und die Vorredner schon getan – sind auch wir der Meinung, dass dieser Haushalt solide aufgestellt ist.

An dieser Stelle ein großes Dankeschön an Sie Herr Mertel. Sie haben in den letzten Jahren viel geleistet und hinterlassen gegen Ende ihrer Amtszeit ein „wohlbestelltes Haus“.

Unsere Anträge fanden dieses Jahr leider keine Mehrheit im Gremium. Mir ist auch bewusst, dass jeder Antrag auf seine Sinnhaftigkeit und Finanzierbarkeit hin überprüft werden sollte. Gerade deshalb verstehe ich nicht, warum unsere Anträge zur Müllproblematik und zur Bücherzelle in eine Art Warteschleife genannt „Test“ geparkt werden. In vielen Städten gibt es bereits gelungene und ausgereifte Beispiele für solche Vorhaben – wir aber testen und testen und....

In diesem Zusammenhang finden wir es übrigens toll, dass durch die Eigeninitiative Amberger Bürger bereits eine Bücherzelle in der Georgenstraße eingerichtet wurde. Auch ein Beleg dafür, dass unser Anträge den Geschmack der Bürger treffen.

Dass unser Antrag für eine stationäre Verkehrsüberwachung auf dem Altstadtring u.a. mit dem Argument abgelehnt wurde, dass die Leute langsamer fahren, wenn sie wissen, dass Überwachungsgeräte aufgestellt werden, können wir nicht nachvollziehen. Es ist doch gerade das Ziel des Antrages, dass langsamer gefahren wird, um die Sicherheit zu erhöhen und den Lärm zu reduzieren.

Auch die Renovierung der Fassade des Leichenschauhauses Dreifaltigkeitsfriedhof halten wir für dringend geboten. Insbesondere bei Beerdigungszeremonien, denen viele Bürger aber auch auswärtige Gäste beiwohnen, wirkt der Anblick der Fassade unpassend. Im Hinblick auf eine gute Außendarstellung unserer Stadt sollte gerade ein solches Gebäude ein den Rahmen entsprechendes Aussehen haben. Die Kosten für diese Maßnahme sind sicherlich überschaubar.

Nun noch zu einem Antrag von Amberger Bunt, der schon seit vielen Jahren auf Eis liegt. Für das Bürgerspitalgelände und sein Umfeld brauchen wir Nutzungsvorschläge, die in die Zukunft führen. Aus unserer Sicht bietet dieses Areal in Verbindung mit dem Pausenhof und den Räumlichkeiten der Wirtschaftsschule die einmalige Chance, in Amberg einen Bereich der Kultur, Begegnung und Bildung für alle Bürger über alle Altersschichten hinweg entstehen zu lassen und so zusätzliche Frequenz, mehr Atmosphäre und zusätzliche Aufenthaltsqualität in die Altstadt zu bringen. Eigentlich ein gemeinsames Ziel, dass wir alle hier im Saal haben. Aus mir unerfindlichen Gründen wird dieser Antrag bis heute nicht in den zuständigen Gremien behandelt. Wenn schlüssig argumentiert wird, dass unser Antrag nicht zielführend ist, dann ist das o.k. Aber einen Antrag gar nicht zu behandeln, das geht nicht.

Nun wieder zu erfreulichen Dingen: Bedanken möchte ich mich bei allen Referatsleitern, bei den Führungskräften unserer Tochtergesellschaften, bei allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Stadtverwaltung, bei Presse und Fernsehen für die stets gute Zusammenarbeit und all die Anregungen und Hilfen. Ich bedanke mich bei unserer Ausschussgemeinschaft und bei all den anderen Kolleginnen und Kollegen im Stadtrat und bei Herrn OB Cerny für den freundschaftlichen Umgang miteinander.

Verehrte Kolleginnen und Kollegen: zum Schluss meiner Rede gehen meine Gedanken nach vorne. Wie wird bzw. wie soll Amberg in 10 oder mehr Jahren ausschauen? Albert Einstein hat einmal gesagt: „Mehr als die Vergangenheit interessiert mich die Zukunft, denn in ihr gedenke ich zu leben“.

In diesem Sinne wir unsere Ausschussgemeinschaft auch in Zukunft gerne mit Ihnen und der Verwaltung zusammen arbeiten. Der vorliegende Haushaltsplan entspricht zwar nicht in allen Ansätzen unseren Vorstellungen; er ist aber eine gute Grundlage für das Jahr 2019 – deshalb werden wir anschließen zustimmen.

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!