Sitzung am 12.05.2014

Foto Stadtrat Amberg 2014

Aus unserer Sicht verlief die erste Sitzung insgesamt sehr harmonisch. Nach der Vereidigung des Oberbürgermeisters wurden die neu gewählten Stadträte vereidigt.

Bei der Wahl der Bürgermeister verzichtete die CSU als stärkste Fraktion auf einen Kandidaten für den 3. Bürgermeister. Gewählt wurden dann Herr Martin Preuß von der CSU als 2. Bürgermeister und Frau Brigitte Netta von der SPD als 3. Bürgermeisterin.

Anschließend wurden wichtige Ausschüsse besetzt. Die Mitgliedschaft in Ausschüssen setzt eine gewisse Mindestzahl voraus. Deshalb haben wir mit Frau Leithäuser, die für die FDP kandidierte ohne selbst der FDP anzugehören, eine so genannte Ausschussgemeinschaft gebildet.

Frau Leihäuser ist Mitglied im Hauptverwaltungs- und Finanzausschuss, Herr Ayten ist Mitglied des Bauausschusses, Herr Lorenz Mitglied im Umweltausschuss und im Schul- und Sportausschuss. Weitere Ausschussbesetzungen waren aufgrund unserer Personalstärke nicht möglich.

Probleme sahen wir als Amberger Bunt nur bei der Besetzung des Stiftungsausschusses. Auf Antrag der CSU wurde der Stiftungsausschuss von 5 auf 6 Mitglieder erweitert. Wäre es bei der ursprünglichen Größe geblieben, hätten wir über das Losverfahren die Chance gehabt, einen Platz in diesem Ausschuss zu belegen.

Aus unserer Sicht ist es nicht zwingend nötig in jedem Ausschuss vertreten zu sein – wir sind ja auch eine relativ kleine Mannschaft. Allerdings wurde durch das Vorgehen der CSU und der SPD eine eventuelle Mitwirkung kleinerer Parteien von vorneherein eingeschränkt. Dies entspricht nicht unserem Demokratieverständnis.

Ungeachtet dieser Entwicklung freuen wir uns auf unserer weitere Arbeit für die Stadt Amberg und sind gespannt, wie es weiter geht.

Die 14 neu gewählten Stadträte in Amberg, 12. Mai 2014
In der Mitte Stadtrat Josef Lorenz, hinter ihm rechts Stadtrat Aydin Ayten