12/2015: Haushaltsrede Amberger Bunt

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, Frau Bürgermeisterin, Herr Bürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen des Stadtrates, verehrte Referenten und Geschäftsführer, sehr geehrte Damen und Herren,

seit einigen Wochen sind wir wieder fleißig dabei, die vielen Ordner, die uns die Verwaltung nach Hause geschickt hat, durchzuarbeiten. Wie im vergangenen Jahr haben uns der Kämmerer und seine Mitstreiter bereitwillig und kompetent Antworten auf unsere Fragen gegeben. Dafür Ihnen Herr Mertel und Ihnen Herr Weigert vielen Dank.

Der heute zu beschließende Haushalt ist aus unserer Sicht solide aufgestellt. Wir freuen uns, dass die Schulden wie geplant um ca. 2 Millionen reduziert werden konnten. Trotzdem erledigen wir unsere Pflichtaufgaben und schaffen es, unseren Bürgern viele freiwillige Leistungen anzubieten. Die gute Bonität der städtischen Kasse zeigt sich dadurch, dass Kassenkredite kaum oder gar nicht in Anspruch genommen werden mussten. Darüber hinaus sind die Gesamtrücklagen der Stadt erfreulich hoch.

Wenn ich dann noch an die Geschäftsberichte unserer städtischen Töchter denke, dann kann man ohne Übertreibung sagen, dass unsere Stadt gut aufgestellt ist und optimistisch in die Zukunft blicken darf.

In der Sitzung des Hauptverwaltungs- und Finanzausschusses wurden viele Haushaltswünsche eingebracht, für die eine Finanzierung gesucht und gefunden wurde.  Wir sind der Meinung, dass die dadurch erfolgte Erhöhung des Haushalts vertretbar ist, da es sich durchwegs um sinnvolle Projekte und Maßnahmen handelt. Damit haben wir als Stadtrat unseren Gestaltungsspielraum genutzt, aber nicht ausgenutzt.

Unsere Verantwortung für nachfolgende Generationen brauchen wir also nicht einseitig in Bezug auf die Senkung der Schuldenlast sehen – natürlich ist das richtig und wichtig. Genauso wichtig ist es aber auch, Werte für die Zukunft zu schaffen. Wir müssen dafür sorgen, dass es sich weiterhin lohnt, in Amberg zu leben und zu arbeiten und wir müssen dafür sorgen, dass diese Stadt ausreichend Steuereinnahmen erzielt, um dann weitere Projekte realisieren zu können.

Im vorliegenden Haushalt werden viele wichtige Maßnahmen erledigt bzw. angestoßen. Trotzdem wird verantwortlich mit öffentlichen Geldern umgegangen. Deshalb werden wir vom „Amberger Bunt“ den vorgelegten Haushaltspaketen zustimmen.

Besonders freut es uns natürlich, dass auch unser Vorschlag „Orientierungssystem für Blinde und Sehbehinderte“ in die Veränderungsliste aufgenommen wurde. Mit diesem Projekt übernehmen wir eine Vorreiterrolle unter den Kommunen in Bayern und machen unsere Stadt wieder ein Stück lebens- und liebenswerter.

Überhaupt sollten wir das von der Landesregierung angekündigte Sonderinvestitionsprogramm „Bayern barrierefrei 2023“ in den nächsten Jahren noch mehr in den Mittelpunkt unserer Investitionen rücken. Ob Eltern mit Kinderwagen,  ältere Menschen oder Menschen mit Handicap: alle ziehen Vorteile aus einer Stadt, die das Thema Barrierefreiheit Zug um Zug umsetzt.

Lassen Sie mich noch etwas mehr in die Zukunft blicken: „Amberger Bunt“ ist weiterhin der Meinung, dass aufgrund des demografischen Wandels ein Mehrgenerationenhaus im Herzen der Altstadt zwingend notwendig ist. Die Menschen leben heute nicht mehr generationsübergreifend in einem Haushalt und sind im Alter mehrheitlich auf sich alleine gestellt. Dieser Umstand und die Tatsache, dass Menschen immer älter werden, erfordern kommunale Maßnahmen, welche die Alltagskompetenz von Senioren und Menschen mit Einschränkungen sichern und garantieren. Jeder, der will, soll am Stadtleben teilhaben können. Dieser Aufgabe sollten wir uns in den nächsten Jahren stellen.

Ein Bereich, der uns Politiker aber auch die Menschen in unserer Stadt besonders bewegt, ist die Entwicklung der alten Münze und des Bürgerspitalgeländes. Natürlich gibt es unterschiedliche Vorstellungen, wie dieses Areal genutzt werden soll. Wir vom „Amberger Bunt“ waren schon immer der Meinung, dass hier etwas ganz Besonderes entstehen soll – eine Initialzündung für einen neuen Aufschwung der gesamten Innenstadt. Aus unserer Sicht ist das möglich, wenn sich alle Beteiligten etwas trauen. Wir gehen davon aus, dass bei den nun anstehenden Gesprächen mit den potentiellen Investoren zukunftsweisende und mutige Konzepte geplant und realisiert werden.

Darüber hinaus bietet dieses Areal in Verbindung mit dem Pausenhof und den Räumlichkeiten der Wirtschaftsschule die einmalige Chance, in Amberg einen Bereich der Kultur, Begegnung und Bildung für alle Bürger über alle Altersschichten hinweg entstehen zu lassen und so weitere Frequenz in die Altstadt zu bringen. Lassen Sie mich grob skizzieren, was ich damit meine:

Im Zusammenhang mit der Suche nach einem Alleinstellungsmerkmal für Amberg sollte eine Art „kleiner Luftpark“ geschaffen werden. So könnte z.B. der Pausenhof der Wirtschaftsschule als Amphitheater mit einer Überdachungskonstruktion gestaltet werden, in dem viele kulturelle Veranstaltungen durchgeführt werden.

Das Gebäude der Wirtschaftsschule ist aus unserer Sicht  ein idealer Standort, um während des ganzen Tages (Schüler) und auch am Abend (VHS) Leben und Frequenz in der Innenstadt zu binden. Man bräuchte nur die vorhandenen Räumlichkeiten und die Aula nachmittags und abends entsprechend ausnutzen:

  • normale Klassenzimmer für fast alle Arten von VHS-Kursen
  • EDV-Kurse in den reichlich vorhandenen Fachräumen
  • Bewegungs- und Entspannungskurse im neu renovierten Gymnastikraum neben der Turnhalle

Wenn dann noch öffentliche Parkplätze – vor allem für die älteren Besucher der VHS - dazu kommen, würden Synergieeffekte im weitesten Sinne genutzt werden. Die Stadt Amberg könnte ein schlüssiges Konzept für ihre VHS anbieten, zumal der Bereich Erwachsenenbildung in Zukunft wohl immer wichtiger wird.

Zusätzlich nötig wäre nur ein Büro für die VHS, welches im Reichertgebäude mit integriert werden könnte. Andere teuere Neu- und Umbauten für Fachräume der VHS würden nicht benötigt. Wir hätten also keine hohen Investitionskosten für eine, moderne und zeitgemäße Volkshochschule in idealer Lage.

Wie schnell sich Dinge ändern können, zeigt die dramatische Entwicklung beim Anstieg der Zahl der Asylbewerber und Flüchtlinge. Die Stadt Amberg unternimmt große Anstrengungen, diesen Menschen zu helfen. Alle Ratsmitglieder und alle Mitarbeiter der Stadt unterstützen diesen Prozess. Darüber hinaus gibt es viele Hilfsorganisationen, Verbände und Initiativen, die ebenfalls helfen.

Natürlich freut es mich, dass auch aus der Mitte von „Amberger Bunt“ heraus mit „Amberg hilft Menschen“ eine wichtige Bürgerinitiative entstanden ist. Unter anderen vermittelt „Amberg hilft Menschen“ Patenschaften und organisiert Wohnraum für Menschen, die ein Aufenthaltsrecht haben. Noch vor Weihnachten z.B. werden 4 weitere syrische Familien  neue Wohnungen beziehen. So können insgesamt 24 Personen, die bisher in Gemeinschaftsunterkünften lebten, zusammen mit deutschen Nachbarn leben, und somit leichter integriert werden.

Bedanken möchte ich mich zum Schluss meiner Rede beim Kämmerer und seinen Mitarbeitern für die Aufstellung dieses soliden Haushalts, bei allen anderen Referatsleitern, bei den Führungskräften unserer Tochtergesellschaften, bei allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Stadtverwaltung, bei Presse und Fernsehen für die stets gute Zusammenarbeit und all die Anregungen und Hilfen, die wir im zurückliegenden Jahr erhalten haben.

Ich bedanke mich auch bei unserer Ausschussgemeinschaft, bei all den anderen Kolleginnen und Kollegen im Stadtrat und beim OB und seinen Bürgermeistern für den freundschaftlichen Umgang miteinander.

Nicht zuletzt auch ein herzliches Dankeschön an alle Vereine und Verbände,  an all die Amberger Bürger und die Unternehmer, die sich in so vielfältiger Weise für unsere schöne Stadt einsetzen.

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.

Josef Lorenz, Stadtrat

Zeitungsartikel az 02.12.2015